Sitzung des Rates der Gemeinde Harsum

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 28.09.2023
• Ö3Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
• Ö4Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
• Ö5Wichtige Mitteilungen
• Ö6Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG i. V. mit dem § 26 KomHKVO
• Ö72. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die öffentliche Wasserversorgung der Gemeinde Harsum (Wasserabgabensatzung) hier: Kalkulation der Wasserbenutzungsgebühren für den Kalkulationszeitraum 2024 - 2025
• Ö8Beschluss über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die öffentliche Wasserversorgung der Gemeinde Harsum (Wasserabgabensatzung) hier: Kalkulation der Wasserbenutzungsgebühren für den Kalkulationszeitraum 2024 - 2025
• Ö93. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung der Abgaben für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Harsum (Abwasserbeseitigungsabgabensatzung), hier: Kalkulation der Abwassergebühr für die Schmutzwasserbeseitigung für den Kalkulationszeitraum 2024 - 2025
• Ö9.13. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung der Abgaben für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Harsum (Abwasserbeseitigungsabgabensatzung), hier: Kalkulation der Abwassergebühr für die Schmutzwasserbeseitigung für den Kalkulationszeitraum 2024 - 2025
• Ö103. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung der Abgaben für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Harsum (Abwasserbeseitigungsabgabensatzung), hier: Kalkulation der Abwassergebühr für die Niederschlagswasserbeseitigung für den Kalkulationszeitraum 2024 - 2025
• Ö10.13. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung der Abgaben für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Harsum (Abwasserbeseitigungsabgabensatzung), hier: Kalkulation der Abwassergebühr für die Niederschlagswasserbeseitigung für den Kalkulationszeitraum 2024 - 2025
• Ö10.2Beschluss über die Erhebung der Abgaben für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Harsum (Abwasserbeseitigungsabgabensatzung), hier: Kalkulation der Abwassergebühr für die Niederschlagswasserbeseitigung für den Kalkulationszeitraum 2024 - 2025
• Ö11Veränderung der Beteiligung an der GKHi Gesellschaft für kommunale Immobilien mbH durch Aufnahme der Gemeinden Hohenhameln und Algermissen als neue Gesellschafterinnen.
• Ö12Finanzielle Beteiligung der Gemeinde Harsum gem. § 6 (1) Nr. 1 des Erneuerbare-Energie-Gesetzes 2023 (EEG2023) an Windenergieanlagen
• Ö132. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Gemeinde Harsum
• Ö14Satzung der Gemeinde Harsum über die nebenamtliche Gleichstellungsbeauftragte
• Ö15Verlängerung der interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich Kultur zur Durchführung eines regionalen Kulturfestivals 2025
• Ö16Abschluss einer Vereinbarung mit dem Landkreis Hildesheim über die Bereitstellung von Wohnraum bei drohender Obdachlosigkeit
• Ö17Haushaltsplanung 2024: Stellenplan
• Ö18Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024 1. Ergebnishaushalt 2024 2. Finanzhaushalt 2024- a. ) Übersicht über die Ein- und Auszahlungen für Investitionstätigkeit, b.) Anmeldungen der Ortsräte 3. Mittelfristige Ergebnis- und Investitionsplanung 4.Beschluss über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024
• Ö18.1Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024 1. Ergebnishaushalt 2024 2. Finanzhaushalt 2024- a. ) Übersicht über die Ein- und Auszahlungen für Investitionstätigkeit, b.) Anmeldungen der Ortsräte 3. Mittelfristige Ergebnis- und Investitionsplanung 4.Beschluss über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024
• Ö18.2Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024 1. Ergebnishaushalt 2024 2. Finanzhaushalt 2024- a. ) Übersicht über die Ein- und Auszahlungen für Investitionstätigkeit, b.) Anmeldungen der Ortsräte 3. Mittelfristige Ergebnis- und Investitionsplanung 4.Beschluss über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024
• Ö18.3Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024 1. Ergebnishaushalt 2024 2. Finanzhaushalt 2024- a. ) Übersicht über die Ein- und Auszahlungen für Investitionstätigkeit, b.) Anmeldungen der Ortsräte 3. Mittelfristige Ergebnis- und Investitionsplanung 4.Beschluss über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024
• Ö1936. Änderung des Flächennutzungsplans (Reitanlage Hüddessum, Bereich westlich "Machtsumer Straße", Ortschaft Hüddessum) a) Beratung und Beschlussfassung der Abwägung zu den Stellungnahmen aus den Beteiligungsverfahren gem. § 3(1) BauGB und § 4 (1) BauGB - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - b) Beratung und Beschlussfassung der Abwägung zu den Stellungnahmen aus den Beteiligungsverfahren gem. § 3(2) BauGB und § 4 (2) BauGB - Veröffentlichung im Internet - c) Feststellungsbeschluss im Sinne von § 1 Abs. 3 BauGB und Beschluss der Begründung mit Umweltbericht
• Ö205. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Harsum über die Erhebung von Vergnügungssteuer
• Ö21Veröffentlichung eines Energieberichtes für das Jahr 2022 nach § 17 NKlimaG
• Ö22Beschluss über den Abschlussbericht des Arbeitskreises Feuerwehr
• Ö23Berufung einer Gleichstellungsbeauftragten für die Gemeinde Harsum
• Ö23.1Berufung einer Gleichstellungsbeauftragten für die Gemeinde Harsum
• Ö24Pressemitteilungen
• Ö25Anfragen und Anregungen
• Ö26Einwohnerfragestunde
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N4(nichtöffentlich)
• N5(nichtöffentlich)