Sitzung des Rates der Gemeinde Harsum

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Feststellung eines Sitzverlustes gem. § 52 (1) 1 NKomVG und Sitzübergang
• Ö3Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes gem. § 60 NKomVG und Pflichtenbelelhrung gem. § 43 NKomVG i.V.m. § 54 (3) NKomVG
• Ö4Besetzung von Ratsausschüssen gem. § 71 Abs. 5 NKomVG hier: a) Familien-, Integrations- und Sozialausschuss b) Finanz-, Wirtschafts- und Digitalisierungsausschuss c) Schul-, Vereins-, Feuerwehr- und Sicherheitsausschuss
• Ö5Zusammensetzung von Ratsausschüssen: Aufnahme einer Vertretung des Gemeindeelternrates der Harsumer Kindertagesstätten als nicht stimmberechtigtes Mitglied in den Familien-, Integrations- und Sozialausschuss
• Ö6Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 05.12.2023
• Ö7Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
• Ö8Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
• Ö9Wichtige Mitteilungen
• Ö10Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG i. V. mit dem § 26 KomHKVO
• Ö11Vorstellung der Digitalisierungsstrategie durch Firma EGovC
• Ö12Fortschreibung der Vereinbarung mit dem Landkreis Hildesheim über die Bereitstellung von Wohnraum zur Vermeidung von Obdachlosigkeit für Flüchtlinge aus der Ukraine.
• Ö133. Änderung der Friedhofssatzung der Gemeinde Harsum
• Ö13.13. Änderung der Friedhofssatzung der Gemeinde Harsum
• Ö1413. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Harsum über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der kommunalen Friedhöfe der Gemeinde Harsum hier: Kalkulation der Friedhofsgebühren für den Kalkulationszeitraum 2024 - 2025
• Ö14.113. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Harsum über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der kommunalen Friedhöfe der Gemeinde Harsum hier: Kalkulation der Friedhofsgebühren für den Kalkulationszeitraum 2024 - 2025
• Ö155. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr Harsum außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung) hier: Kalkulation der Gebühren für den Kalkulationszeitraum 2024 - 2025
• Ö15.15. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr Harsum außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung) hier: Kalkulation der Gebühren für den Kalkulationszeitraum 2024 - 2025
• Ö15.2Antrag auf Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
• Ö16Über- und außerplanmäßige Aufwendng. und Auszahlungen gem. § 117 NKomVG 3. Nachweis des Jahres 2023
• Ö17Verfügung des Landkreises Hildesheim zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024 der Gemeinde Harsum.
• Ö1837. Änderung des Flächennutzungsplanes: a) Beratung und Beschlussfassung der Abwägung zu den Stellungnahmen aus den Beteiligungsverfahren gemäß den § 3 (1) BauGB und § 4 (1) BauGB - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - b) Beratung und Beschlussfassung der Abwägung zu den Stellungnahmen aus den Beteiligungsverfahren gemäß § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB - Veröffentlichung im Internet - c) Feststellungsbeschluss im Sinne von § 1 Abs. 3 BauGB und Beschluss der Begründung mit Umweltbericht
• Ö19Bebauungsplan Nr. 8 "Am Beygraben": a) Beratung und Beschlussfassung der Abwägung zu den Stellungnahmen aus den Beteiligungsverfahren gemäß den §§ 3 (1) und 4 (1) Baugesetzbuch (BauGB) - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - b) Beratung und Beschlussfassung der Abwägung zu den Stellungnahmen aus den Beteiligungsverfahren gemäß den §§ 3 (2) und 4 (2) Baugesetzbuch (BauGB) - Veröffentlichung im Internet - c) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB und Beschluss der Begründung mit Umweltbericht
• Ö20Aufhebungssatzung zur Satzung zur Begründung eines besonderen Vorkaufsrechtes in den Gemarkungen Borsum und Rautenberg, Gemeinde Harsum
• Ö21Festlegung von Flächen für Freiflächenphotovoltaik in der Gemeinde Harsum
• Ö22Aktualisierung der Grundstücke zur Erschließung der "weißen Flecken" der Breitbandversorgung
• Ö23Öffentliche Auslegung des Satzungsentwurfes zur Schaffung eines geschützten Landschaftsbestandteils in der Gemarkung Harsum
• Ö24Pressemitteilungen
• Ö25Ernennung und Verabschiedung von Feuerwehrfunktionsträgern
• Ö26Anfragen und Anregungen
• Ö27Einwohnerfragestunde
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)