Sitzung des Rates der Gemeinde Harsum

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Einwohnerfragestunde
• Ö3Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 02.07.2020
• Ö4Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
• Ö5Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
• Ö6Wichtige Mitteilungen
• Ö7Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG i. V. mit dem § 25a GemHKVO
• Ö8Abschluss eines neuen Gesellschaftervertrages für die Wirtschaftsförderungsgesellschaft Hildesheim Region (HI-REG)
• Ö9Über-und außerplanm. Aufw.und Auszahlng.2020 (Haushaltsüberschreitungen) gem. § 117 NKomVG (Nieders.Kommunalverf.-gesetz) 1. Unterrichtung über unerhebl.Aufw.und Auszahlng. i.d.Zuständigkeit d.Bürgermeisters gem.Ziff. 1 2. Unterr.über Haushaltsüberschr. gem. Ziff.2.2 und 2.3 (erhebl. Aufw.u.Auszahlng. i.dringenen Fällen) 3. Zustimmung v.über-/apl. Ausgaben gem. Ziff. 2.1 4. Unterr. über üpl./apl.-Ausgaben(Bürgerm. ohne betragsm.Begrenzung § 4 (2) Richtl.Gesch.lfd.Verw.u. Jahresrechnung
• Ö10Bericht über den Jahresabschluss 2019, Entwicklung des Gesamthaushaltes 2020 und zukünftige Jahre hier: Finanzielle Auswirkungen aufgrund der Corona-Pandemie
• Ö11Satzung über die Gewährung von Fraktions-/Gruppenkostenzuschüssen
• Ö12Absichtserklärung für die Teilnahme an einem Modellprojekt zur Pyrolyse
• Ö1335. Änderung des Flächennutzungsplanes (Sportplatz Klein Förste, Bereich östlich "An den Rotten", westl. "Gänsekamp" in der Ortschaft Klein Förste) a) Abwägung aus der frühzeitigen Beteiligung b) Abwägung Beteiligung c) Feststellungsbeschluss
• Ö14Bebauungsplan Nr. 7 "Sportplatz Klein Förste", Ortschaft Klein Förste a) Abwägung aus der frühzeitigen Beteiligung b) Abwägung Beteiligung c) Satzungsbeschluss
• Ö15Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Harsum
• Ö16Zustimmung der Gemeinde Harsum zur Gründung des Hochwasserschutzverbandes Innnerste
• Ö17Resolution der Gemeinde Harsum zu politischem Extremismus
• Ö18Pressemitteilungen
• Ö19Anfragen und Anregungen
• Ö20Einwohnerfragestunde
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)