Sitzung des Rates der Gemeinde Harsum

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 02.11.2021
• Ö3Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
• Ö4Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
• Ö5Wichtige Mitteilungen
• Ö6Berufung einer ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten für die Gemeinde Harsum
• Ö7Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG i. V. mit dem § 25a GemHKVO
• Ö8Über-und außerpl.Aufwendng.undAuszahlng.gem.§ 117 NKomVG (Nds.Kommunalverf.-gesetz) 2021 1. Unterrichtng. über unerhebl.Aufw.und Auszahlng.i.d.Zuständigkeiz d.Bürgerm. gem. Ziff.1(Anlage 1) 2. Unterrichtng. über Haushaltsüberschr.gem.Ziff.2.2 und 2.3(erhebl. Aufw.u.Auszahlng.in dringenden Fällen (Anlage 2) 3. Zustimmung v. über-/apl.Ausgaben gem. Ziff. 2.1 (Anlage 2) 4. Unterr.üpl./apl.-Ausg.(Bürgerm.ohne betragsm.Begr.§4(2)Richtl.Gesch.lfd.Verw.u.Jahresrg.)gem.Ziff.1 (Anlage 3)
• Ö9Überörtliche Kommunalprüfung des Niedersächsischen Landesrechnungshofes "Haushaltsrisiken durch Investitionsrückstände" hier: Prüfungsmitteilung des Niedersächsischen Landesrechnungshofes
• Ö102. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung der Abgaben für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Harsum (Abwasserbeseitigungsabgabensatzung), hier: Kalkulation der Abwassergebühr für die Niederschlagswasserbeseitigung für den Kalkulationszeitraum 2022 - 2023
• Ö112 Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung der Abgaben für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Harsum (Abwasserbeseitigungsabgabensatzung), hier: Kalkulation der Abwassergebühr für die Schmutzwasserbeseitigung für den Kalkulationszeitraum 2022 - 2023
• Ö122. Änderungssatzung zur Gebührensatzung der Gemeinde Harsum über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Wochenmarkt der Gemeinde Harsum hier: Kalkulation der Benutzungsgebühren für den Wochenmarkt für den Gebührenkalkulationszeitraum 2022 - 2024
• Ö133. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr Harsum außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung) hier: Kalkulation der Gebühren fürden Kalkulationszeitraum 2022 - 2023
• Ö1410.Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Harsum über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der kommunalen Friedhöfe der Gemeinde Harsum hier: Kalkulation der Friedhofsgebühren für den Kalkulationszeitraum 2022 - 2023
• Ö151. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die öffentliche Wasserversorgung der Gemeinde Harsum (Wasserabgabensatzung) hier: Kalkulation der Wasserbenutzungsgebühren für den Kalkulationszeitraum 2022 - 2023
• Ö162. Ergänzungssatzung zur Satzung über Aufwandsentschädigung und Ersatz für Auslagen und Verdienstausfall (Entschädigungssatzung) der Gemeinde Harsum
• Ö17Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022: Stellenplan 2022
• Ö18Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022 1. Ergebnishaushalt 2022 2. Finanzhaushalt 2022 - a) Übersicht über die Ein- und Auszahlungen für Investitionstätigkeit, b) Anmeldungen der Ortsräte 3. Mittelfristige Ergebnis-, Finanz- und Investitionsplanung 4. Beschluss über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022
• Ö18.1Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022 1. Ergebnishaushalt 2022 2. Finanzhaushalt 2022 - a) Übersicht über die Ein- und Auszahlungen für Investitionstätigkeit, b) Anmeldungen der Ortsräte 3. Mittelfristige Ergebnis-, Finanz- und Investitionsplanung 4. Beschluss über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022
• Ö19Bewerbung der ILEK Börderegion als Host Town im Vorfeld der Special Olympics World Games 2023
• Ö20Pressemitteilungen
• Ö21Anfragen und Anregungen
• Ö22Einwohnerfragestunde
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)