Sitzung des Rates der Gemeinde Harsum

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27.09.2022
• Ö3Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
• Ö4Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
• Ö5Wichtige Mitteilungen
• Ö6Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG i. V. mit dem § 26 KomHKVO
• Ö7Berufung von nicht dem Rat angehörenden Mitgliedern in den Schul-, Vereins-, Feuerwehr- und Sicherheitsausschuss
• Ö8Entscheidung über bauliche Maßnahmen bezüglich des Baubetriebshofes
• Ö9Zwischenbericht des Arbeitskreises Feuerwehr bezüglich der Feuerwehrgerätehäuser
• Ö10Neufassung der Satzung der Gemeinde Harsum über die Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht für bestimmte Teile im Gebiet auf die Nutzungsberechtigten der Grundstücke
• Ö11Abschluss einer Vereinbarung mit dem Landkreis Hildesheim über die Bereitstellung von Wohnraum für Flüchtlinge aus der Ukraine
• Ö12Verlängerung des Regionalmanagements der ILE-Börderegion
• Ö1312. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Harsum über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der kommunalen Friedhöfe der Gemeinde Harsum
• Ö14Über- u. außerpl- Aufwendng. und Auszahlung gem. § 117 NKomVG 2022 1. Unterrichtung über unerhebl. Aufw. und Auszahlng. i.d.Zuständigkeit des Bürgermeisters lt. Ziff 1 (Anlage 1) 2. Unterrichtung über Haushaltsüberschr. gem. Ziff. 2.2 und 2.3 in dringenden Fällen (Anlage 2). 3. Zustimmung v. üpl-/apl-Ausgaben lt. Ziff 2.1 (Anlage 2). 4. Unterrichtung üpl-/apl Ausgaben lt. Ziff. 1 (Anlage 3)
• Ö15Haushaltsplanung 2023: Stellenplan
• Ö15.1Haushaltsplanung 2023: Stellenplan (Fragenkatalog der Fraktionen vom 28.10.2022)
• Ö15.2Haushaltsplanung 2023: Stellenplan
• Ö16Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023 1. Ergebnishaushalt 2023 2. Finanzhaushalt 2023- a. ) Übersicht über die Ein- und Auszahlungen für Investitionstätigkeit, b.) Anmeldungen der Ortsräte 3. Mittelfristige Ergebnis- und Investitionsplanung 4.Beschluss über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023
• Ö16.1Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023 1. Ergebnishaushalt 2023 2. Finanzhaushalt 2023- a. ) Übersicht über die Ein- und Auszahlungen für Investitionstätigkeit, b.) Anmeldungen der Ortsräte 3. Mittelfristige Ergebnis- und Investitionsplanung 4. Beschluss über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023
• Ö16.2Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023 1. Ergebnishaushalt 2023 2. Finanzhaushalt 2023- a. ) Übersicht über die Ein- und Auszahlungen für Investitionstätigkeit, b.) Anmeldungen der Ortsräte 3. Mittelfristige Ergebnis- und Investitionsplanung 4. Beschluss über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023
• Ö17Pressemitteilungen
• Ö18Anfragen und Anregungen
• Ö19Einwohnerfragestunde
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)