Sitzung des Rates der Gemeinde Harsum

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 30.06.2022
• Ö3Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
• Ö4Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
• Ö5Wichtige Mitteilungen
• Ö6Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG i. V. mit dem § 26 KomHKVO
• Ö7Veränderung der Beteiligung an der kwg Kreiswohnbaugesellschaft Hildesheim mbH (kwg) durch Aufnahme der Gemeinde Hohenhameln als neue Gesellschafterin
• Ö8Bericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Hildesheim über die Prüfung der Jahresrechnung für das Jahr 2020 a)- c) Beratung und Beschluss über die Jahresrechnung 2020 d)- e) Ergebnisverwendungsbeschluss f) Entlastung des Bürgermeisters gem. § 129 Abs. 1 NKomVG
• Ö9Bericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Hildesheim über die Prüfung der Jahresrechnung für das Jahr 2019. a)- c) Beratung und Beschluss über die Jahresrechnung 2019 d)- e) Ergebnisverwendungsbeschluss f) Entlastung des Bürgermeisters gem. § 129 Abs. 1 NKomVG
• Ö10Haushaltskonsolidierung Haushaltssituation 22
• Ö11Über-u. außerpl.Aufwendng. und Auszahlung. gem.§ 117 NKomVG 2022 1. Unterrichtung über unerhebl.Aufw.undAuszahlng.i.d.Zuständigkeit des Bürgermeisters lt. Ziff.1 (Anlage 1) 2. Unterrichtung über Haushaltsüberschr. gem. Ziff 2.2 und 2.3 in dringenden Fällen (Anlage 2) 3. Zustimmung v. üpl-/apl-Ausgaben lt. Ziff. 2.1 (Anlage 2) 4. Unterrichtung üpl-/apl Ausgaben lt. Ziff 1 (Anlage 3)
• Ö12Über-und außerplanm. Aufw.und Auszahlng.2021 Haushaltsüberschr. gem. § 117 NKomVG Gesamtnachweis 2021 1. Unterrichtung über unerhebl.Aufw.und Auszahlng. i.d.Zuständigkeit d.Bürgermeisters gem.Ziff. 1 2. Unterr.über Haushaltsüberschr. gem. Ziff.2.2 und 2.3(erhebl. Aufw.u.Auszahlng. i.dringenen Fällen) 3. Zustimmung v. über-/apl. Ausgaben gem. Ziff. 2.1 4. Unterr. über üpl./apl.-Ausgaben(Bürgerm. ohne betragsm.Begrenzung § 4 (2) Richtl.Gesch.lfd.Verw.u.Jah
• Ö131. Änderung der Richtlinien für die Überlassung schulischer Einrichtungen der Gemeinde Harsum zu schulfremden Zwecken
• Ö141. Änderung der Gemeinde Harsum über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung schulischer Einrichtungen der Gemeinde Harsum zu schulfremden Zwecken
• Ö154. Ergänzungssatzung zur Satzung der Gemeinde Harsum über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung).
• Ö16Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Harsum
• Ö173. Ergänzungssatzung zur Satzung über Aufwandsentschädigung und Ersatz von Auslagen und Verdienstausfall (Entschädigungssatzung) der Gemeinde Harsum
• Ö18Verordnung zum Schutze der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Gemeinde Harsum, Landkreis Hildesheim (Neufassung)
• Ö18.1Verordnung zum Schutze der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Gemeinde Harsum, Landkreis Hildesheim (Neufassung)
• Ö19Ernennung und Verabschiedung von Feuerwehrfunktionsträgern
• Ö2034. Änderung des Flächennutzungsplans (Ortschaft Borsum) a.) Beratung und Beschlussfassung der Abwägung zu den Stellungnahmen aus den Verfahren gem. § 3 (1) und § 4 (1) BauGB b.) Beratung und Beschlussfassung der Abwägung zu den Stellungnahmen ausden Verfahren gem. § 3 (2) und § 4 (2) BauGB c.) Feststellungsbeschluss im Sinne des § 1 Abs. 3 BauGB und Beschluss der Begründung mit Umweltbericht
• Ö21Bebauungsplan Nr. 15 "An der Filderkoppel" (Ortschaft Borsum) a.) Beratung und Beschlussfassung der Abwägung zu den Stellungnahmen aus den Verfahren gem. § 3 (1) und § 4 (1) BauGB b.) Beratung und Beschlussfassung der Abwägung zu den Stellungnahmen aus den Verfahren gem. § 3 (2) und § 4 (2) BauGB c.) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB und Beschluss der Begründung mit Umweltbericht
• Ö22Beschluss über die Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Borsum Nr. 2 "im Dorfe Nord", 2. und 5. Änderung
• Ö23Errichtung eines Multifunktionsspielfeldes auf dem Spielplatz in Adlum, Am Teich
• Ö24Teilnahme am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" mit der Turnhalle Harsum
• Ö25Teilnahme am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" mit der Schwimmhalle Harsum
• Ö26Pressemitteilungen
• Ö27Anfragen und Anregungen
• Ö28Einwohnerfragestunde
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N4(nichtöffentlich)